Das Interesse an Europapolitik nimmt stetig ab, obwohl die Europäische Union und somit das Europäische Parlament zunehmend an Bedeutung gewinnen und das Privatleben der Menschen täglich beeinflussen. Der Beitritt eines neuen Mitglieds erfordert beispielsweise die Zustimmung des Parlaments. In den meisten anderen Bereichen gilt das sogenannte Mitentscheidungsverfahren 1, so zum Beispiel bei Fragen der Umwelt- und Entwicklungspolitik, der Beschäftigungsförderung, der Freizügigkeit und des Niederlassungsrechts2. Während die Wahlbeteiligung bei der ersten Europawahl 1979 in Deutschland noch bei 65,7 Prozent lag, betrug sie bei der letzten Europawahl im Jahre 2004 gerade einmal mehr 43,0%3. Laut Umfragen wollten diesmal erneut weniger als die Hälfte der wahlberechtigten Bürger den Gang zur Wahlurne antreten 4.
Dem Eurobarometer gaben "nur knapp ein Drittel" der Befragten an, "in jüngster Zeit in der Presse etwas über [das Europaparlament] gelesen zu haben" 5. Das Vertrauen in das EU-Parlament war im April gegenüber der letzten Umfrage, welche drei Monate zuvor durchgeführt wurde, um sechs Prozentpunkte gesunken 6.
Dieser bedauerlichen Entwicklung wollten wir entgegenwirken, indem wir mit unserer Podiumsdiskussion jungen Menschen Europapolitik nahe zu bringen versuchten und ihnen ermöglichten, die Kandidaten live zu treffen und ihnen persönlich Fragen zu stellen, die sie interessieren. Die Unterschiede und Meinungsverschiedenheiten zwischen den Parteien und ihren jeweiligen Kandidaten sollten deutlich gemacht werden. Die Schüler sollen sehen, dass sie mit ihrer Stimme wirklich etwas verändern können, indem sie sich für die Alternative entscheiden, die am besten ihre Interessen und politischen Standpunkte in Europa vertritt.
Am 12.05.09 trafen wir mit unserem Moderator Luc Degla um kurz nach 9 vor dem Cinemaxx Braunschweig ein. Einige Zeit später öffnete ein Mitarbeiter des Kinos die Tür und wir betraten das Foyer. Anschließend wurden wir von Herrn Oppermann, dem technischen Direktor, begrüßt und zu Saal Nummer 5 geführt, der uns für den Zeitraum zwischen 9.45 und 11.30 zur Verfügung gestellt wurde.
Das Podium selbst war von den Verantwortlichen des Kinos zu unseren Zwecken eingerichtet worden und bot genau den richtigen Rahmen für eine Podiumsdiskussion. Während wir den Saal begutachteten und letzte organisatorische Vorbereitungen trafen, konnte Luc Degla schon Herrn Schramm von der FDP in Empfang nehmen, der als erster von den Diskutanten im Cinemaxx erschien.
Nach und nach betraten die anderen Politiker die Eingangshalle und begrüßten sich gegenseitig. Sehr positiv überrascht wurden wir durch den freundlichen Umgangston, der unter den Kandidaten der verschiedenen Parteien herrschte. Wir servierten Kaffee und unterhielten uns mit den Teilnehmern, bevor sich alle Beteiligten in den Kinosaal begaben.
Nachdem Herr Degla alle Anwesenden begrüßt und sich kurz vorgestellt hatte, durften sich die teilnehmenden Kandidaten dem Publikum vorstellen und kurz ihre politischen Positionen erläutern. Anschließend gab unser Moderator eine wirtschaftspolitische Fragestellung in die Runde, die sogleich von allen Teilnehmern beantwortet wurde. Anschließend bekam das Publikum die Möglichkeit, Fragen an die Politiker zu richten. Nach anfänglicher Zurückhaltung ergriffen schließlich doch einige Zuschauer die Möglichkeit, und es kam zu interessanten Auseinandersetzungen zwischen den zur Wahl stehenden Volksvertretern.
Besonders heftig griff Herr Schäfer (CDU) den Kandidaten der Partei "Die Linke", Herrn Sommerfeld, an.
Das Thema Wirtschaft war von so großem Interesse, dass für die Energiepolitik schließlich nur noch etwa eine halbe Stunde Diskussionszeit verblieb. Selbstverständlich wurden in diesem Rahmen auch andere wichtige Politikfelder wie zum Beispiel die Agrarpolitik angesprochen.
Abschließend lässt sich sagen, dass das Projektergebnis fast durchweg positiv zu beurteilen ist. Wir sind davon überzeugt, dass alle Teilnehmer etwas aus der Podiumsdiskussion mitgenommen haben, egal ob sie nun einfach mehr über Europa, das Europäische Parlament und die Standpunkte der Parteien gelernt haben oder ob ihnen die Debatte sogar bei ihrer Wahlentscheidung am 7. Juni helfen wird. Es hat sich gelohnt!
Besuchen Sie die Homepage von Luc Degla, unserem Moderator: www.literaturklub.de
1 Vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Europäisches_Parlament#Gesetzg ebungsfunktion
2 Vgl. http://www.fes-online- akademie.de/download.php?d=mitwirkungsrechte_aktualisiert_2008.pdf
3 Vgl. http://de.wikipedia.org /wiki/Europawahl
4 Vgl. http://www.wiwo.de/unternehmer-maerkte/nur- wenig-interesse-an-europawahl-346413/
5 Vgl. http://www.abendblatt.de/politik/deutschland/article58 8782/Umfrage-Deutsche-zeigen-wenig-Interesse.html
6 Vgl. loc.cit
